Rechtliche Hinweise/ Empfehlungen (Stand 22.10.2020)

Hier findet Ihr ausschließlich rechtliche Hinweise zur aktuellen Situation.
Idee und spirituelle Angebote zum Zuhören, Zusehen und/oder Mitmachen gibt es auf unserer Online-Angebote-Seite .

NEU: Aus den Ländern: Neu (Stand 22.10.)

Aktuelles aus dem Krisenstab der EKM (22. Oktober 2020)

Krippenspiele in Corona-Zeiten (20.10.2020)

Empfehlungen zur Arbeit mit Kindern und Jugendlichen nach den Sommerferien sowie Ausblick Martinsfeste & Krippenspiele (Stand 01.09.2020)

Hilfestellung Hygienekonzept (Stand 05. Juni 2020)

Weiterführende Links

 


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Informationen zum Thema


Aus der Landeskirche:

Unter https://www.ekmd.de/aktuell/nachrichten/corona-virus-wichtige-tipps-und-hinweise-der-ekm.html finden Sie wichtige Tipps und Hinweise.
Diese Seite wird fortlaufend aktualisiert.

Corona-Virus: Landeskirche ruft zur Besonnenheit und Vorsicht auf:
https://www.ekmd.de/presse/pressestelle-erfurt/corona-virus-landeskirche-ruft-zur-besonnenheit-und-vorsicht-auf.html


Aus den Ländern:

Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt wird zum 17.09. die 8. Verordnung erlassen.
https://ms.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/MS/MS/Presse_Corona/VO/20200915_Achte_SARS-CoV-2-EindaemmungsVO.pdf
 
Zusammenfassung der 8. Verordnung zur Coronaeindämmung in Sachsen-Anhalt

Aus dem Krisenstab der EKM gilt dazu: 1.2. Ergebnis für Sachsen-Anhalt

Gottesdienste sind möglich. Die Anzahl der zulässigen Teilnehmer bestimmt sich aus der Größe der Kirche und der Einhaltung der Abstandsregeln. Das Schutzkonzept der Rundverfügung für Gottesdienste ist maßgeblich und auf den Raum und die vorhandenen Möglichkeiten vor Ort umzusetzen. Für kirchliche Trauungen und Beisetzungen gilt darüber hinaus eine absolute Teilnehmerbegrenzung auf 500 Personen (Die angekündigte Erhöhung der maximalen Teilnehmendenzahl in geschlossenen Räumen auf 1000 ab 1. November wird nicht umgesetzt.) in geschlossenen Räumen und 1000 Personen im Freien – jeweils unter der Maßgabe, dass die Sicherheitsabstände und weiteren Maßgaben nach dem Infektionsschutzkonzept eingehalten werden.

Nach § 2 Abs. 6 sind Anwesenheitslisten zu führen.

Sitzungen der Leitungsorgane der Kirchenkreise und Kirchengemeinden sind auf der Basis von § 2 Absatz 4 Satz 2 im Rahmen des Selbstorganisationsrechtes der Kirchen möglich. Es muss vom Veranstalter darstellbar sein, dass das Zusammenkommen auf das Notwendige beschränkt wird. Die Maßgaben nach § 1 Abs. 1 sind einzuhalten; diese Maßgaben entsprechen den Vorgaben des Infektionsschutzkonzeptes aus der Rundverfügung.

Die Gemeindekreise sind unter entsprechender Anwendung von § 4 wieder zulässig. Sie orientieren sich an der Zulässigkeit und den Maßgaben für die vergleichbaren Angebote anderer Träger. Die kirchliche Kinder- und Ju-gendarbeit sowie Seniorenkreise sind möglich. Konfirmandenunterricht und gemeinsame Musikproben sind nach § 4 Abs. 2 Nr. 16 möglich. Gesangsunterricht ist bei Einhaltung eines Mindestabstands von zwei Metern nicht mehr von der Verordnung verboten. Chorproben sind bei Einhaltung eines Mindestabstands von 2 Metern zwischen den Personen möglich. In allen Fällen ist ein auf den Raum und ggf. das Arbeitsfeld (insbesondere Kirchenmusik) angepasstes Infektionsschutzkonzept auf Basis der Rundverfügung und der Maßgaben der VBG notwendig.

Seelsorge in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 1 ausdrücklich zulässig

 

 
coronavirus.sachsen-anhalt.de/

Thüringen
Thüringen (Stand 29.09.2020)

In Thüringen wurde die neue fachliche Empfehlung für Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Jugendsozialarbeit und Jugendbildungseinrichtungen im Zusammenhang mit Corona veröffentlicht. Die Regelungen werden in drei Risikostufen (grün-gelb-rot) eingeteilt, welche vom Land situationsgerecht angeordnet werden.

https://bildung.thueringen.de/fileadmin/jugend/landesjugendamt/jugendarbeit/2020-08-28_FE_Jugendarbeit_Corona.pdf

Aus dem Krisenstab der EKM gilt dazu:  2.2.Ergebnis für Thüringen

Gottesdienste sind nach § 8 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 zulässig. Anträge oder Anzeigen sind nicht erforderlich. Sonderrege-lungen für Veranstaltungen unter freiem Himmel gibt es nicht. Eine absolute Teilnehmerbegrenzung enthält die Verordnung nicht, sondern entsprechend der jeweiligen Raum-/Flächengröße ergibt sich unter Beachtung der Ab-standsregeln aus der Rundverfügung eine Teilnehmergrenze. Einzuhalten sind die Infektionsschutzregeln nach den §§ 3–5 der Verordnung. Das Infektionsschutzkonzept der Rundverfügung ist das „Gerüst“ für das örtliche Kon-zept. Ergänzungsbedürftig sind Ausführungen zur Raumkapazität bzw. Flächenkapazität unter freiem Himmel unter Beachtung der Abstandsregeln und zu den Belüftungsmöglichkeiten.
Auch kirchliche Trauerfeiern zählen zu den Veranstaltungen nach § 8 Abs. 1 Nr. 2. Eine Beschränkung auf den engsten Familien- und Freundeskreis besteht nicht.
Anwesenheitslisten sind bei kirchlichen Veranstaltungen nach § 8 Abs. 1 S. 2 nicht notwendig.
Die Gemeindekreise sind grundsätzlich möglich. Ein Infektionsschutzkonzept für den jeweiligen Raum ist vorzuhal-ten, wobei nach § 3 Abs. 2 die spezifische Situation des Arbeitsfeldes berücksichtigt wird, d. h. insbesondere auch die Regelungen der Verwaltungsberufsgenossenschaft. Verbote für kirchliche Handlungsfelder enthält die Verord-nung nicht, können aber von den örtlichen Behörden erlassen werden. Diese sind vor Ort zu klären.
Öffentliche Gemeindefeste sind nach § 7 Abs. 1 im Grundsatz möglich, aber erlaubnispflichtig. Erforderlich ist hier ein enger Kontakt zu den örtlichen Gesundheitsämter mit mehrwöchigem Vorlauf. Die zuständigen Landkreise bzw. Kreisfreien Städte können aber Ausnahmeerlaubnisse erteilen. Diese Möglichkeiten sind lokal zu klären.
Kirchenmusikalische Konzerte sind nach § 5 Abs. 5 möglich, solange es sich nicht um Festivals oder öffentliche Feste handelt. Es ist ein spezifisches Infektionsschutzkonzept notwendig, dass insbesondere einen kontrollierten Zu- und Abgang berücksichtigt und eine ausschließliche Teilnahme auf Sitzplätzen vorsieht.
Sitzungen der Leitungsorgane sind nach § 8 Abs. 2 möglich. Seelsorge in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtun-gen ist nach § 9 Abs. 6 und § 9a Abs. 6 auch bei einem Infektionsgeschehen in der Einrichtung möglich.

www.tmasgff.de/covid-19

Brandenburg

Aus dem Krisenstab der EKM gilt dazu:  4.2. Ergebnisse für Brandenburg

Bei Gottesdiensten gilt nach § 4 keine absolute Teilnehmergrenze mehr. Die Teilnehmerzahl bleibt aber durch die erforderliche Einhaltung der besonderen Abstands- und Hygieneregeln nach § 3 beschränkt. Die Abstands- und Hygienestandards nach dem Infektionsschutzkonzept der Rundverfügung erfüllen diese besonderen Abstands- und Hygieneregeln. Diese Standards gelten auch für kirchliche Trauerfeiern, Trauungen und allen weiteren kirchli-chen Veranstaltungen. Eine Anwesenheitsliste ist nach § 3 Abs. 1 Nr. 5 Pflicht.
Kirchenmusikalischer Unterricht und Chorproben sind möglich. Dabei ist das Infektionsschutzkonzept der Rund-verfügung, insbesondere der Abstand von drei Metern, und die weiteren branchenspezifischen Maßgaben einzu-halten. Konfirmandenunterricht und weitere Angebote für Kinder und Jugendliche sind ohne Teilnehmerbegrenzung möglich. Auch Gemeinde- und Seniorenkreise sind unter besonderer Berücksichtigung der Schutzstandards mög-lich. In allen Fällen ist das Infektionsschutzkonzept der Rundverfügung anzuwenden und auf die ggf. bestehenden zusätzlichen Anforderungen des Arbeitsfeldes anzupassen.
Sitzungen der Leitungsorgane von Kirchenkreis und Kirchengemeinde sind möglich.

 

Vom LAnd: www.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.661480.de

Sachsen

Aus dem Krisenstab der EKM gilt dazu:  3.2 . Ergebnis für Sachsen
Gottesdienste und andere Veranstaltungen sind nach § 2 Abs. 9 möglich. Die Teilnehmerbegrenzung ergibt sich aus der Möglichkeit den Sicherheitsabstand einzuhalten; eine absolute Personenbegrenzung gibt es nicht. § 2 Abs. 9 lässt die Unterschreitung des Mindestabstands bei Führen einer Anwesenheitsliste und „geeigneten Hygie-neregelungen“ zu. Im Falle der Unterschreitung des Mindestabstands ist insbesondere die zu kontrollierende Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung eine geeignete und dann notwendige Hygieneregelung, sodass es im Ergebnis sach-dienlicher ist, den Mindestabstand einzuhalten. Wird der Mindestabstand eingehalten, ist keine Anwesenheitsliste notwendig. Das Infektionsschutzkonzept der Landeskirche ist eine „branchenspezifische Konkretisierung“ i. S. d. § 4 Abs. 1 der Verordnung und somit maßgeblich für die Durchführung von Gottesdiensten und anderer Veranstal-tungen. Nach § 4 Abs. 2 ist auf dieser Grundlage ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzu-setzen. Dabei sind für die einzelnen Nutzungsarten (z. B. Kirchenmusik) die Hinweise der VBG als ebenfalls „bran-chenspezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger“ zu beachten.
Sitzungen der Leitungsorgane sind nach § 2 Abs. 9 möglich.
Gemeindekreise und kirchenmusikalische Angebote sind nach § 2 Abs. 9 und unter den Bedingungen des § 4 möglich. Für Konzertveranstaltungsorte mit bis zu 1.000 Besuchern muss das Hygienekonzept vorher von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigt werden.

Vom Land: www.bildung.sachsen.de/blog/index.php/2020/03/13/coronavirus-empfohlene-infektionsschutzmassnahmen-an-schulen/

 


 

Hilfestellung für ein Hygienekonzept1106

28. August 2020 11:51:55 application/pdf

Info-Nr. 38-2020-08-11-Singen und Chorarbeit, Ausblick auf die Advents- und Weihnachtszeit

28. August 2020 11:52:40 application/pdf

Info-Nr. 39-2020-08-11-Umgang mit Urlaubsrückkehrern aus Risikogebieten

28. August 2020 11:52:40 application/pdf

zur 8VerordmunginSAt

8. Oktober 2020 14:07:46 application/pdf

Info-Nr. 43-2020-10-15-Anlage 1-RegelungenLaenderCorona[6]

22. Oktober 2020 09:49:32 application/pdf

Krippenspiel in Coronazeiten

22. Oktober 2020 09:54:02 application/pdf